Klage gegen das verfassungswidrige Gesetz

Klage gegen das verfassungswidrige Gesetz

Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidungen e.V." sammelt Mittel für eine Sammelklage gegen das verfassungswidrige Gesetz zur Impfpflicht.

Hier der Text aus dem vergangenen Newsletter des Vereins:

Unterstützen Sie die Klägerinnen und Kläger mit einer Spende!

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

das Masernschutzgesetz ist verabschiedet. Ab dem 1. März 2020 tritt das Gesetz in Kraft (Näheres auf unserer Webseite). Unsere 144.000 Stimmen wurden nicht gehört. Jetzt bleibt uns der gerichtliche Weg, den nur einzelne Betroffene beschreiten können.

Wir bitten nun herzlich um Unterstützung dieser Menschen, die einen Dienst für uns alle tun!

Zum Hintergrund: Im Vorfeld der Verabschiedung bereits hatten wir ein Rechtsgutachten in die Diskussion eingebracht. Klares Ergebnis: Das Gesetz ist verfassungswidrig. Vor allem die Tatsache, dass die Masernimpfpflicht immer auch andere Impfungen (Mumps, Röteln, ggf. Windpocken) einschließt bedeutet: Zukünftig entscheidet die Industrie darüber, welche Impfungen noch durch das „Masernschutzgesetz“ verpflichtend werden! Verfassungsmäßig garantierte Grundrechte unserer körperlichen Unversehrtheit und der elterlichen Fürsorge werden eklatant verletzt und das ohne jede Not und gegen den Rat führender Fachleute.

Nun haben wir auf dieser Grundlage eine Strategie entwickelt, mit der es gelingen kann, die Richter am Bundesverfassungsgericht zu überzeugen. Dazu haben wir gemeinsam mit den beratenden Juristen Familienkonstellationen gesucht und gefunden, die den Bruch der grundgesetzlichen Bürgerrechte besonders charakteristisch verdeutlichen. Mütter/Väter, Familien in verschiedenen Lebenssituationen sind so zusammengekommen und haben sich entschlossen Klage zu führen.

Es ist besonders wichtig, dass die Klagemöglichkeit nicht von der wirtschaftlichen Lage der Betroffenen abhängig ist. Die Initiative für Freie Impfentscheidung e.V. hat in Absprache mit uns, den Ärzten für Individuelle Impfentscheidung e.V., daher einen Rechtshilfefonds eingerichtet, durch den die Klägerinnen und Kläger unterstützt werden können*.

Bitte helfen Sie durch Ihren Beitrag mit, dass dieser Fonds groß genug wird, um die Kläger zu unterstützen – diese Klagen sind unsere letzte Chance, das „Masernschutzgesetz“ zu verhindern!

Spenden Sie bitte an die Initiative für freie Impfentscheidung e.V.**
IBAN DE60 4306 0967 1027 0143 01
BIC GENODEM1GLS
unter dem Stichwort „Rechtshilfe“
bei der GLS Gemeinschaftsbank e.G. in Bochum.


Mit tatkräftigen Grüßen
Ihre Ärzte für Individuelle Impfentscheidung e.V.

* Sollten am Ende Mittel dieses Rechtshilfefonds nicht zweckgebunden verbraucht sein oder nicht mehr zweckentsprechend eingesetzt werden können, so fließt die Restsumme des Fonds nach der Entscheidung über seine Auflösung dem Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ zur Förderung seiner Vereinszwecke zu.

** Bitte beachten Sie, dass für diese Spenden keine Spendenbescheinigungen ausgestellt werden können. Der Staat erkennt Rechtsberatung und die Unterstützung von Klagen nicht als gemeinnützig an…!

Nähere Infos bekommen Sie laufend in unserem Newsletter.
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Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und alles Gute für Sie,
Carola Lage-Roy und Ravi Roy.

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